Wissenschaftsausschuss debattiert über Qualitätssicherung von Hochschulen und Studierendenanliegen

von Josef Leidenfrost
Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende 2020/21 zeigt pandemiebedingten Höchststand an Anliegen

Der Wissenschaftsausschuss behandelte weiters den jährlichen Bericht der Ombudsstelle für Studierende im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) zum akademischen Jahr 2020/21 (III-528 d.B.). Der Bericht gibt Auskünfte über die an sie gerichteten Studierendenanliegen in Zusammenhang mit dem Studien-, Lehr-, Prüfungs-, Service- und Verwaltungsbetrieb an hochschulischen Bildungseinrichtungen sowie an Einrichtungen, die mit Studierendenthemen befasst sind. Laut der Ombudsstelle zeigen die eingebrachten Anliegen, dass die Pandemie 2020 und 2021 merkliche Auswirkungen auf den Studienbetrieb hatte. Problemfelder, die pandemiebedingt deutlicher in den Vordergrund rückten, waren demnach Online-Prüfungen, Auslandsstudien und Studierendenheime. Im Studienjahr 2020/21 verzeichnete die Ombudsstelle mit insgesamt 837 zudem einmal mehr einen Anstieg der Zahl der Anliegen, die innerhalb eines Jahres an sie herangetragen wurden, führte Leidenfrost aus. In der Liste der häufigsten Themen standen wie schon in den Vorjahren Fragen der Studienbedingungen klar an erster Stelle. Weitere häufige Themen waren die Zulassung zum Studium und Probleme mit der Studienbeihilfe. Auch Anfragen betreffend die akademischen Grade und die Anerkennung bzw. Anrechnung von Leistungen wurden in hoher Zahl an die Ombudsstelle herangetragen.

Der Bericht enthält auch zahlreiche Empfehlungen an den Gesetzgeber und die Hochschulen, die von den Abgeordneten zum Anlass von Fragen genommen wurde. Künsberg Sarre (NEOS) und Andrea Kuntzl (SPÖ) sprachen die Frage der Studienbeihilfe an, die zuletzt 2017 erhöht wurde. Minister Polaschek teilte ihnen mit, dass das Ressort bereits an einer Novelle arbeite, die zwei Eckpunkte enthalten solle, nämlich die Aufstockung der Studienförderung und die Ausweitung des BezieherInnenkreises. Katharina Kucharowits (SPÖ) verwies auf die Empfehlungen, die von der Ombudsstelle zu Studierendenheimen formuliert wurde. Sie erfuhr von Minister Polaschek, dass es bereits Gespräche mit Heimträgern gebe. Die Frage, ob das Ministerium angesichts der Wohnungsproblematik und steigender Mietkosten daran denke, die Wohnbauförderung von Studierendenheimen wiedereinzuführen, beschied Polaschek abschlägig. Derzeit sehe er keine Veranlassung dazu, da es genug Bauträger gebe, die bereit seien, Heime zu errichten.

Petra Oberrauner (SPÖ) wies auf die Zunahme der Anliegen hin, die an die Ombudsstelle herangetragen werden, und wollte wissen, ob eine Personalaufstockung geplant sei. Wissenschaftsminister Martin Polaschek betonte, dass sein Ressort diese überlege, falls die Nachfrage nach Beratung anhalte. Der Wissenschaftsminister nützte die Gelegenheit, um Ombudsmann Josef Leidenfrost, der Ende März seine Tätigkeit beendet, für sein langjähriges Engagement und seinen unermüdlichen Einsatz für Anliegen der Studierenden zu danken. Dem Dank schlossen sich die Abgeordneten aller Fraktionen an. Die Ombudsstelle habe sich ungeachtet anfänglicher Widerstände gegen ihre Einrichtung in den vergangenen zwei Jahrzehnten etablieren können und hohe Anerkennung erworben, betonte auch Ausschussobmann Martin Graf (FPÖ).

Quelle: Parlamentskorrespondenz Nr. 248 vom 09.03.2022

Josef Leidenfrost
Über Josef Leidenfrost

Josef Leidenfrost ist seit 2012 Leiter der gesetzlich verankerten Ombudsstelle für Studierende im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Er hat mit Ausdauer den langen Prozess zur Institutionalisierung der Ombudsstelle im Inland betrieben und 2016 ein österreichweites Netzwerk mitbegründet.